Patentdauer

Patentdauer – Die Dauer eines Patents, egal ob es sich um ein Deutsches DE-Patent oder ein europäisches EP-Patent handelt, beträgt vom Anmeldetag an gerechnet maximal 20 Jahre.  Dazu müssen allerdings die Patentgebühren jeweils für das betreffende Gebiet (zum Beispiel Deutschland) bezahlt worden sein und das Patent darf nicht zwischenzeitlich für nichtig erklärt worden sein. Hierzu ist ein Blick in das Patentregister ratsam, das für jedermann kostenlos online bei dem Patentämtern (DPMA, EPA) zugänglich ist. Allerdings sollte zur Interpretation der Inhalte im Zweifelsfall ein Patentanwalt befragt werden.

Nach diesem Zeitraum von 20 Jahren ist das Patent ausgelaufen, es handelt sich dann um freien Stand der Technik. Dennoch ist Vorsicht geboten, es kann weitere Nachanmeldungen von der gleichen Patentfamilie geben, die möglicherweise verletzt werden. Zudem kann es ähnliche Patente geben, die später angemeldet wurden und verletzt wurden.

Um hier höhere Sicherheit zu erlangen, ist die Durchführung eines Patent Clearings zu empfehlen, bei dem man nach verletzten Schutzrechten sucht, notfalls nur von bestimmten Patentanmeldern.

Alle Angaben ohne Gewähr. Bitte fragen Sie zu Einzelheiten einen Patentanwalt.

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